Werdegang Skatepark-Projekt: 2013 / 2014 / 2015 / 2016

(Stand 22.11.2016)

Es bewegt sich etwas…

Frühling 2013: Impuls

Wo kann man in Stein am Rhein Inlineskates, Scooter und Skateboard fahren?

In der Altstadt ist dies nicht möglich wegen der Pflästerung! Auf dem Schulhof der Schule Schanz geht es nur teilweise, da der Platz an den Wochenenden als Parkplatz dient. Von anderen Orten werden die Kinder oft weggeschickt.

07.08.2013: Unterschriften im Rathaus

Mit viel Eigeninitiative sammeln die beiden Mittelstufenschüler Marco Djuric (12) und Oliver Thoma (11) im Juni 2013 über 100 Unterschriften. Sie geben die Unterschriften mit einem Schreiben an die Stadtpräsidentin im Rathaus von Stein am Rhein ab. Das Engagement der beiden Jungs wird durchwegs positiv aufgenommen. (Bericht im Schaffhauser Bock und Bote vom Untersee plus ein kurzes Interview im Radio Munot)

 12.09.2013: 1. Sitzung mit Stadtpräsidentin, Bauverwaltung

Wie soll der zukünftige Skatepark aussehen (Einrichtungen, Grösse)? Vorschläge für geeignete Standorte werden gesammelt. Es soll ein Platz von ca. 20 x 20 m möglichst zentral, nicht zu nahe an Wohnzone (Lärm) gefunden werden. Auch die Frage der Finanzierung wird diskutiert.

24.10.2013: 2.Sitzung mit Stadtpräsidentin, Bauverwaltung

Vorgeschichte: Vor ca. zwei Jahren hat der Elternrat eine Bedürfnisabklärung an den Schulen durchgeführt (eine sehr aufwändige und umfangreiche Arbeit). Der Wunsch nach einem Scooter-/Skatepark wurde auch da deutlich sichtbar; ein Ort für Freizeitsport, Spass und Begegnungen wurde damals nicht gefunden.

Der Elternrat schaltet sich als Trägerschaft ein und unterstützt Marco und Oliver bei der Projektrealisierung. Im Elternrat bilden wir eine kleine Arbeitsgruppe für das Projekt Skatepark: Karin Schenkel (Präsidentin Elternrat), Claudia Thoma, Karin Camele

Oktober/November 2013: Elternrat findet Standort

Herr Peter Müller von der Firma Knecht & Müller AG erklärt sich bereit, uns einen Platz zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich um den hinteren, ungenutzten Teil seines Firmenparkplatzes. Der Standort befindet sich zwischen Knecht & Müller AG, Bauamt und Feuerwehrdepot. Da der Platz nur ca.17 x 14 m misst, handelt es sich um eine Übergangslösung. Bedingung für die Nutzung ist ein Zaun mit Tor zur klaren Abtrennung zwischen Parkplatz und Skatepark (Sicherheit). Ein neues Eingangstor muss noch erstellt werden.

November 2013: Skizze für Skatepark erstellen

Oliver und Marco setzen sich zusammen und erstellen eine Skizze nach ihren Vorstellungen für den Skatepark. Anregungen finden sie bei Vertical Technik AG, 4402 Frenkendorf. Die Schweizer Firma überzeugte uns mit ihrer langjährigen Erfahrung im Bereich der Gestaltung und Realisation von Freizeitparks. Besonderheit: Die Jugendlichen werden schon in die Planung miteinbezogen und müssen später beim Aufbau aktiv mithelfen. Dies schafft einen Bezug zum Material und lehrt den sorgfältigen Umgang mit den Einrichtungen (Vandalismus vorbeugen).

04.12.2013: Ausstattung und Standortbesichtigung

Herr Heuberger, Geschäftsinhaber von Vertical, besichtigt den Platz und nimmt die Masse ab. Der Bodenbelag ist alt und zu grob, es muss ein neuer, feiner Teer-Belag aufgezogen werden (für sicheres Fahren). Gemäss der Skizze der Jugendlichen erstellt uns die Firma Vertical Technik AG eine Offerte mit vier verschiedenen Varianten. Die portablen Einrichtungen (Pyramide, Quarterpipe, Bank, Rail, Trick Box, Kicker) haben wir gewählt, weil wir so ohne allzu grossen Aufwand den Standort wechseln können!

19.12.2013: 3. Sitzung mit Stadtpräsidentin und Bauverwaltung

Der Elternrat präsentiert der Stadt den Standort (privates Grundstück von Knecht & Müller AG), Offerte mit den Einrichtungen der Firma Vertical AG, einen jährlichen Wartungsvertrag (Gewährleistung der Sicherheit). Wir entscheiden uns für die Variante 1 in der Offerte Vertical; es ist die günstigste Variante, womit auch die Kinder einverstanden sind.

Der Elternrat und die Stadt sammeln gemeinsam Vorschläge zur Finanzierung:

  • Sponsoren suchen (lokal, gemeinnützige Institutionen)
  • die Kinder und Jugendlichen tragen aktiv bei (Ideen werden im Klassenrat eifrig gesammelt)
  • Gesuch stellen an die Jakob und Emma Windler Stiftung
  • andere Stiftungen (z.B. Pro Juventute) anfragen

Der Elternrat hat jetzt eine Menge Arbeit vor sich! (Planung, Nutzungsvereinbarung, Formulare, Abklärungen, Unterschriften, Termine usw.)

14.01.2014: Sitzung mit Heidi Schilling (Stadtrat)

Elternrat informiert Heidi Schilling über den Stand des Projektes. Ihr gefällt das bisher erarbeitete Vorhaben; wir besprechen das weitere Vorgehen. Brief an die Sponsoren wird vorskizziert.

23.01.2014: Eingabe Baugesuch

Der Elternrat erarbeitet eine Nutzungsvereinbarung für die Nutzung des Grundstückes, da nicht klar ist, wie lange wir das Provisorium nutzen werden. Vertical AG erstellt genauen Plan (1:100) mit allen Massen. Der Elternrat fordert Katasterpläne und Anstösserliste an und entwirft eine Tafel mit Benutzungsregeln, Gefahrenhinweisen und den Öffnungszeiten.

31.01.2014: Bauausschreibung (ordentliches Verfahren)

Das Baugesuch wird im Amtsblatt und im Steiner Anzeiger ausgeschrieben.

GB 1410, Bauzone WG3, BLN-Gebiet, Chalberweidstrasse 2

Auflagefrist: 31.1.2014 für 20 Tage

13.02.2014: Bericht Schaffhauser Nachrichten

Die Schaffhauser Nachrichten informieren über den Stand des Skatepark-Projekts.

16.02.2014: Interview mit Tele Top

Olivia Fischer von Tele Top stellt vor Ort Fragen an Elternrat und Kinder. Sie produziert einen informativen 3-Minuten-Beitrag. (Link: teletop.ch/ TOP NEWS VOM 16.02.2014: Jugendliche planen Skate-Park in Stein am Rhein)

20.02.2014: Einwendungen zum Projekt

Es gehen ein: eine Einwendung sowie die Bitte um Zustellung des baurechtlichen Entscheides zweier Anwohner aus Stein am Rhein.

Der Elternrat reicht die Stellungnahme zum Bauvorhaben ein. Wichtige Punkte sind: Abstand zu Wohnbauten, Lärm, Littering, Öffnungszeiten

12.03.2014: Sitzung Stadtrat

Der Stadtrat heisst das Projekt Skate-Park einstimmig gut.

19.03.2014: Genehmigung

Der Stadtrat genehmigt das Baugesuch zur Errichtung des Skate-Parks und wünscht für die Realisierung viel Erfolg!

Es gilt eine weitere Frist von 20 Tagen, wegen allfälliger Rekurse, einzuhalten.

28.03.2014: Schüler sammeln Geld

Die Schüler der Mittelstufenklasse von Herrn K. Junkert gestalten Postkarten, Aufkleber und T-Shirts. Sie organisieren in der Mehrzweckhalle Schanz ein Gedichte-Café. Plakate und Flyer werden in der ganzen Gemeinde verteilt. Auch die lokale Presse (Steiner Anzeiger) wird informiert. Mit unglaublichem Einsatz und Enthusiasmus sammeln sie so für ihren zukünftigen Skate-Park den stolzen Betrag von 1270 Franken!

05.04.2014: Weitere Sammelaktion der Schüler

Die neue Sporthalle HOGA, Stein am Rhein wird eingeweiht. Eine andere Klasse der Mittelstufe stellt einen Info-Tisch auf. Man kann sich über das Projekt Skate-Park informieren (Pläne, Skizzen liegen auf). Es werden selbstgestaltete Postkarten verkauft und eine Spenden-Box aufgestellt. Der Elternrat betreut diese Aktion. Der Betrag von 550 Franken geht auf das Konto für den Skatepark.

Anfang April 2014: Finanzierung

Alle nötigen Offerten sind eingeholt. Die Kosten des geplanten Projektes betragen rund 70 000 Franken. Der Elternrat verschickt 90 Sponsorenbriefe an Industrie, Gewerbe, Jugendinstitutionen und stellt das Gesuch an die Jakob und Emma Windler-Stiftung zur Mithilfe der Finanzierung des Skate-Parks.

12. und 23.04.2014: Rekurs

Am 12. April wird ein Rekurs gegen die Baubewilligung für den Skatepark an den Rechtsdienst des Baudepartementes vom Kanton Schaffhausen eingereicht. Allerdings wird auch das Interesse an einer Besprechung aller Beteiligten erklärt. Das Verfahren wird sistiert (gestoppt) und ein Gesprächstermin gesucht, da der Rekurs Steller nicht grundsätzlich gegen das Projekt ist. Er möchte die lärmrelevanten Gegebenheiten der Baubewilligung überprüfen.

27.05.2014: Gemeinsame Besprechung

An der Besprechung nehmen teil der Elternrat, der Baureferent der Stadt Stein am Rhein sowie der Rekurs Steller und sein Anwalt.

19.06.2014:Sistierung des Rekursverfahren wird aufgehoben

Wir finden keine Einigung mit dem Rekurrenten, da der Lösungsvorschlag (2.80 m hohe Schallschutzwände) finanziell nicht tragbar ist. Die Funktionalität einer solchen Schallschutzlösung wird von diversen Herstellern in Frage gestellt. Der Elternrat findet Lärmschutzwände in dieser Landschaft unschön und kommt zum Schluss, dass Kinder nicht hinter Wänden versteckt werden sollen.

Fazit: der Elternrat hebt die Sistierung des Verfahrens in oben genannter Sache mit sofortiger Wirkung auf.

24.07.2014: Rekursbegründung des Rekurrenten

Es geht eine umfangreiche Rekursbegründung ein. Das Hauptgewicht in diesem Schreiben bezieht sich auf die zu erwartenden Lärmimmissionen. Ein Lärmgutachten wird verlangt.

12.08.2014: Freiwillige Stellungnahme des Elternrates

Der Elternrat nimmt in diesem Schreiben Stellung zu folgenden Punkten: Standort (GW 3, Empfindlichkeitsstufe III), Baubewilligung (am 26.3.2014 von der Stadt erteilt), Lärmimissionen (der Rekurrent wohnt 340 m entfernt von der geplanten Anlage)

Beilage: div. Fotos dokumentieren die Grösse und Lage des Platzes

20.08.2014: Stellungnahme Stadtrat Stein am Rhein

Der Stadtrat hält an seiner Bewilligung fest, da das vorliegende Projekt in seiner geringen Grösse und dadurch ebenfalls geringen Anzahl von möglichen Skatern als Bagatellstörung verstanden werden kann.

09.09.2014: Schreiben des Rekurrenten

Unter anderem wird in diesem Schreiben wiederum die Baubewilligung in Frage gestellt (Präjudiz). Die Einhaltung der Ruhezeiten ist nicht geklärt usw. Der Bauverwalter habe einen Einwender, welcher seinen Rekurs wieder zurückzog, bei der Entscheidungsfindung beeinflusst.

16.10.2014: Auftrag für Lärmprognose

Ohne Kennzahlen zum Lärm des geplanten Skateparks lässt sich dieser Fall nicht lösen. Der Rechtsdienst des Baudepartementes des Kantons Schaffhausen gibt beim Interkantonalen Labor (IKL) eine Lärmprognose in Auftrag.

18.12.2014: Lärmprognose

Die Berechnungen gehen von worst-case-Werten aus. Ein ganzjähriger Betrieb der Anlage wird angenommen, was eher unrealistisch ist. Der Schallleistungspegel der Anlage wird mit 104 dB(A) sehr hoch veranschlagt (Rockkonzert).

Beurteilung: der geplante Skatepark kann die Richtwerte der Sport-und Freizeitanlagen einhalten. Die Einhaltung des Umweltschutzgesetzes (USG) und der Lärmschutzverordnung (LSV) kann somit als gegeben beurteilt werden.

Dank der positiven Einschätzung verzichtet der Elternrat auf eine freiwillige Stellungnahme bis zum 15. Januar 2015.

29.12.2014: Information Sponsoren und Presse

Sponsoren werden über das Ergebnis der Lärmprognose informiert, denn die zugesicherten Beiträge für den geplanten Skatepark sollen im 2015 bereitgehalten werden. Kurze Presseinformation an SteinerAnzeiger, Radio Munot und Teletop. Information auch auf www.schulenstein.ch

10.03.2015: Ergänzende Lärmbeurteilung IKL

Es wird vom Interkantonalen Labor, Abteilung Lärm zusätzlich noch eine ergänzende Lärmbeurteilung erstellt. Der Korrekturfaktor für den Impulsgehalt wird von 3 dB(A) auf das maximal mögliche Mass von 6 dB(A) erhöht. Für die Beurteilung wird angenommen, der Betrieb der Skateanlage sei das ganze Jahr gemäss Sommerzeit.

Beurteilung: das IKL erachtet die Einhaltung des USG und der LSV als gegeben.

Der Rechtsdienst bestimmt eine Frist bis zum 25. März 2015 für Stellungnahme.

14.04.2015: Beschluss Regierungsrat Kanton Schaffhausen

Der Elternrat erhält ein 14seitiges Protokoll mit folgendem Beschluss:

  • Auf den Rekurs des Rekurrenten wird nicht eingetreten
  • die Baubewilligung vom 12. März 2014 wird wie folgt ergänzt:
    Betriebszeiten: Mo bis Sa von 9.00 bis 12.00 und von 13.30 bis 20.00 Uhr (Okt. Bis Feb.)
    Mo bis Sa 9.00 bis 12.00 und von 13.30 bis 22.00 Uhr (März bis Sept.)
    Sonntag ist Ruhetag
  • die Kosten des Verfahrens werden dem Rekurrenten auferlegt (CHF 2000.–)
  • gegen den Entscheid kann innert 20 Tagen beim Obergericht Schaffhausen Beschwerde eingereicht werden

21.05.2015: Eingang Beschwerde

Am 21. Mai geht beim Obergericht des Kantons Schaffhausen eine Beschwerde des Rekurrenten ein. Bis 8. Juni 2015 muss ein Vorschuss von CHF 4000.– für die Staatsgebühr einbezahlt werden. Auch die Beschwerdebegründung muss bis zum 8.6.2015 eingereicht werden.

10.06.2015: Interview

Die Jugendlichen erhalten die Möglichkeit bei einem kurzen Interview mit dem Steiner Anzeiger mit ihrem Anliegen, dem geplanten Skatepark, im Gespräch zu bleiben.

26.06.2015: Beschwerdeschrift

Der Rekurrent reicht beim Obergericht Schaffhausen die Beschwerdebegründung ein. Der Elternrat, die Stadt Stein am Rhein und die Vorinstanz haben bis zum 17.8.2015 Zeit für eine Stellungnahme und Einreichung der Akten.

07.08.2015: Stellungnahme Elternrat

Nach einem kurzen Beratungsgespräch mit der Rechtsberatung Schaffhausen schickt  der Elternrat die Stellungnahme zur Beschwerdeschrift vom 26.6.15 ans Obergericht Schaffhausen ab und geht nochmals auf folgende Punkte ein:

  • Lärmsituation / Abstand
  • Planungswerte
  • Benutzungsregeln
  • Fahrbelag
  • Finanzierung

Der Elternrat hofft, bis Ende Jahr auf positiven Bescheid des Obergerichts Schaffhausen und ist zuversichtlich, den Skatepark im Frühling 2016 realisieren zu können.

Ende Dezember 2015 / Anfang Januar 2016

Auf mehrmalige telefonische Anfrage beim Obergericht wurde der Bescheid auf Ende April vertagt. Begründung: Überlastung.

03.05.2016: Eingeschriebener Brief vom Obergericht des Kantons Schaffhausen

Es wurde noch keine Entscheidung getroffen. In der Beilage erhalten wir lediglich den Mailwechsel zwischen Obergericht SH und dem Interkantonalen Labor (Bereich Lärm).
Die Frist zur freigestellten Stellungnahme ist der 19. Mai 2016.

Bei unbenutztem Fristablauf würde Verzicht auf Stellungnahme angenommen und aufgrund der Akten entschieden.

Da das Schreiben des Interkantonalen Labors eher zu unseren Gunsten formuliert ist, hat das Elternrat-Team Skatepark beschlossen, keine Stellungnahme mehr abzugeben.

20.05.2016: Brief vom Obergericht des Kantons Schaffhausen

Der Beschwerdeführer stellt wieder ein Gesuch, um die Frist für die freigestellte Stellungnahme zu verlängern. Das Obergericht bestätigt eine Fristerstreckung bis zum
08. Juni 2016.

10.06.2016: Baubewilligung Skatepark

Nach endlos erscheinender Zeit wird am 10. Juni 2016 der Entscheid vom Obergericht des Kantons Schaffhausen gefällt. Die Gerichtskosten für den Elternrat betragen CHF 2000.–, da die Kosten zu zwei Dritteln vom Beschwerdeführer und zu einem Drittel vom privaten Beschwerdegegner bezahlt werden müssen.

Da gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen nach Empfang beim Bundesgericht in Lausanne Beschwerde in öffentlichen Angelegenheiten eingereicht werden kann, muss sich der Elternrat leider bis Mitte Juli 2016 ein weiteres Mal gedulden.

22.07.2016 Baufreigabe: Es geht los!

Nach einem Gespräch mit dem Obergericht SH, wird dem Elternrat bestätigt, dass keine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht wurde. Das heisst, wir können loslegen…

29.07.2016: Finanzierung / erneute Anträge

Bevor die Geräte/Rampen bestellt werden können, müssen erneut Anträge an div. Stiftungen gestellt werden. Die Unterstützungsbeiträge wurden uns vor rund zwei Jahren zugesagt, diese werden aber erst mit der offiziellen Baufreigabe ausbezahlt.

02.08.2016: Anmeldung Baubeginn

Der Elternrat reicht bei der Bauverwaltung die verbindliche Erklärung ein, dass mit der Errichtung des Skateparks auf dem Parkplatz GB-Nr. 1410 am 02.08.2016 begonnen wird.

05.08.2016: Teer-Belag

Plötzlich geht es schnell. Die Maschinen der Kibag fahren auf und bringen am 05. August den feinen Teer-Belag für sicheres Fahren auf. Wir hoffen, dass der Skatepark bis Ende September realisiert ist und endlich eröffnet werden kann.

16.08.2016: Bericht im Steiner Anzeiger: Der Park kommt endlich ins Rollen!

Die Steiner Jugendlichen freuen sich auf ihren Skatepark und dürfen den Patz schon mal ausprobieren. Zwar noch ohne Geräte, dafür mit grosser Vorfreude und gemäss dem Motto „kleine Rollen – grosser Spass”.
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19.08.16: Eingangsanzeige vom Bundesgericht Lausanne

Der Beschwerdeführer reicht wider Erwarten noch eine Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichtes des Kantons Schaffhausen vom 10. Juni 2016 ein.  Die Frist zur Beantwortung und Stellungnahme der Beschwerde dauert bis zum 26.9.2016.  Der Elternrat entscheidet sich, keine Stellungnahme mehr einzureichen.

29.08.16: Widerruf der Baufreigabe / Baustopp

Mit dem Weiterzug vors Bundesgericht ist die erteilte Baubewilligung noch nicht rechtskräftig und es dürfen keine baulichen Massnahmen vorgenommen werden.

14.09.16: Antrag an die Stadt für den Rolling Slow Up-Event

Da die Rampen bereits bestellt sind und nicht beim Hersteller gelagert werden können, schreibt der Elternrat einen Antrag an die Stadt für einen Rolling Slow Up-Event, welcher vom 1. bis 31. Oktober 2016 dauern würde. Der befristete Skate-Event wird am 21.9.2016 bewilligt.

28.09.16: Die Geräte / Rampen werden montiert

Bei der Montage der Geräte für den Steiner Skatepark packen freiwillige Helfer des Rotary Clubs Schaffhausen Munot tatkräftig und hochmotiviert mit an. Unter fachkundiger Leitung und der Mithilfe von einigen Schülern kann der Skatepark in kürzester Zeit aufgebaut werden.

01.10.16: Eröffnung des Skateparks

Mit einer kleinen Feier auch für die Sponsoern wird der Skatepark Stein am Rhein am 1.10.2016 eröffnet. Die Steiner Jugend darf ihren lang ersehnten Skatepark endlich in Besitz nehmen und vier Wochen lang „legal“ skaten: Mittwoch, Donnerstag und Samstag jeweils von 14 bis 17.30 Uhr.

18.11.16: Urteil Bundesgericht Lausanne

I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Die Beschwerde wird abgewiesen; der Skatepark kann offiziell gebaut werden!
Die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 2000.00 werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

Es war ein langer Weg, doch nun sind wir am Ziel. Es freut uns sehr, dass es uns gelungen ist dieses Jugend-Projekt doch noch zu realisieren. Wir werden uns bemühen, die Tore des Skateparks schnellstmöglich wieder zu öffnen…

Elternrat Schulen Stein am Rhein, 22. November 2016